Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 03.05.1990 - 2 U 10/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7771) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 732
Wird zitiert von ... (4)
- BVerfG, 14.09.2010 - 1 BvR 1842/08
Carolines Tochter
Nach der einhelligen zivilgerichtlichen Rechtsprechung ist nämlich davon auszugehen, dass mit Eintritt der Rechtskraft eines dem Titel im Verfügungsverfahren gleichlautenden Hauptsacheurteils der Verfügungsgrund entfällt, wodurch die einstweilige Verfügung ihre Erledigung findet (vgl. OLG Hamm…, Urteil vom 12. November 1987 - 4 U 131/87 -, EWiR 1988, S. 205; OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Mai 1990 - 2 U 10/90 -, GRUR 1990, S. 547).Da ein ausnahmsweise bestehendes Interesse des Gläubigers am Fortbestand der einstweiligen Verfügung (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Mai 1990, a.a.O.) vorliegend nicht ersichtlich ist, hätte die Beschwerdeführerin mithin bei dem Landgericht die Aufhebung des im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ergangenen Unterlassungstitels erwirken können.
- BVerfG, 20.02.2009 - 1 BvR 2266/04
Erfolglose Verfassungsbeschwerden eines Tierschutzvereins gegen das Verbot einer …
Nach der zivilgerichtlichen Rechtsprechung ist nämlich davon auszugehen, dass mit Eintritt der Rechtskraft eines dem Titel im Verfügungsverfahren gleichlautenden Hauptsacheurteils der Verfügungsgrund entfällt, wodurch die einstweilige Verfügung ihre Erledigung findet (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 12. November 1987 - 4 U 131/87 -, [...]; OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Mai 1990 - 2 U 10/90 -, [...]). - LAG Hessen, 03.03.2005 - 9 SaGa 2286/04
Einstweilige Verfügung - Weiterbeschäftigung
Das gilt erst recht, wenn wie hier noch ein Zwangsmittelverfahren anhängig ist, dem Vorfälle zugrunde liegen, die vor dem Erlass des Hauptsachetitels geschehen sind (OLG Düsseldorf Urteil vom 3. Mai 1990 - 2 U 10/90 - Juris). - OLG Düsseldorf, 08.11.2001 - 2 U 102/01
Handschuh/Skistock II
Erst wenn ein im Hauptsacheverfahren ergangenes mit der einstweiligen Verfügung übereinstimmendes Leistungsurteil rechtskräftig wird, entfällt der Verfügungsgrund, weil der Antragsteller von da an seine Rechte durch Vollstreckung aus dem Hauptsachetitel durchsetzen kann (…vgl. Berneke, a.a.O., Rdn. 280; OLG Karlsruhe, NJWE-WettbR 1999, 39, 40; OLG Düsseldorf, MDR 1990, 732;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 22. Aufl., § 927 Rdn. 6;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl., § 927 Rdn. 8a).
Rechtsprechung
LSG Bayern, 08.08.1990 - L 2 U 10/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,11018) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verspäteter Beweisantrag; Mündliche Verhandlung; Grobe Nachlässigkeit
Verfahrensgang
- SG Landshut, 12.09.1989 - S 7 U 5171/88
- LSG Bayern, 08.08.1990 - L 2 U 10/90